2012
15.01.2012, 11:30 Uhr
 
Neujahrsempfang 2012
Neujahrsansprache des Vorsitzenden

 

Sehr geehrte Gäste, liebe Mitglieder und Parteifreunde

Im Vorfeld habe ich mir verschiedene Gedanken gemacht, wie ich diese Möglichkeit hier vor ihnen sprechen zu können, denn nutzen würde. Und im Hinblick auf die anstehenden Neuwahlen des CDU Ortsvorstandes Ende Februar möchte ich ganz untypisch keinen Rückblick halten, sondern vielmehr die Gelegenheit nutzen einmal auf die Bedeutung unserer Volkspartei in der heutigen Zeit einzugehen. Denn dies ist seit langem ein großes Thema in der Medienwelt.

Volksparteien.

Dieser Begriff wird in den Medien immer dann benutzt wenn es zu zeigen gilt, dass eine Partei mit ihrer Zusammensetzungen und den daraus resultierenden Entscheidungen die Mehrheit der Bürger wiederspiegelt. Wurde er in den letzten Jahrzehnten immer als ein positiver Begriff genannt, wandelt sich dieser in der heutigen Zeit immer mehr zu einem anprangernden und teils sarkastischen Ausdruck. Aber nicht nur der Begriff, auch das Verständnis hierfür hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt.

Die CDU als solche ist eine Volkspartei, keine Klientelpartei. So lautet der Titel den man ihr angetragen hat. Aber meine Damen und Herren, was bedeutet das eigentlich?

Waren die Grünen eine Klientelpartei für ökologisch denkende Bürger, die FDP die Partei für Wirtschaft und uneingeschränkten Kapitalismus, die Linke als Gegensatz dazu die Partei der Kommunisten und Planwirtschaft, so wurden CDU und SPD immer als Volksparteien bezeichnet.

Während die SPD sich auf das sogenannte Arbeiterlager und Gewerkschaften stützte, so war die CDU die Partei der Konservativen und Kirchgänger.

Aber sie hören es bereits heraus, ich spreche in der Vergangenheitsform. Denn diese klaren Beschreibungen treffen auf unsere heutige Gesellschaft nicht mehr zu. Alle Parteien haben einen Wandel in ihrer Struktur durchgemacht. Welcher der Grünen Parteigänger der ersten Stunde hätte sich träumen lassen, dass diese Partei den Hauptteil einer Regierung, in einem konservativen Land, stellen würde. Hätte ein Möllemann aus der FDP je damit gerechnet, anstatt seine von ihm ausgegebenen 18 % bei Wahlen zu erreichen, dass seine Partei nun um den Einzug in jedes Parlament bangen muss? Hätte jemand von uns geglaubt, dass eine Volkspartei einmal darum zittern würde nicht unter 30% der Zustimmung der Bevölkerung zu sinken? Kann man in diesem Fall überhaupt noch von einer Volkspartei reden, wenn man nicht einmal 1/3 der Bevölkerung als Unterstützer hat? Da drängt sich mir die Frage auf, woran liegt das und sind wir wirklich nicht schon längst eine Klientel oder Lobbyisten Partei geworden?

Von einer Lobbyisten Partei spricht man, wenn sich eine Partei auf eine einzelne Zielgruppe beschränkt, welche ihr gute Chancen auf einen Wahlerfolg und relativ klare und einfache

Parteipolitik ermöglicht. Eine Volkspartei ist in der Bevölkerung eine Partei, die nicht nur eine Zielgruppe, sondern möglichst alle ansprechen soll. Dass dies mit erheblichen inhaltlichen Problemen einhergeht versteht sich von selbst, denn wir alle wissen, dass wo zwei Menschen zusammenkommen 3 unterschiedliche Meinungen vorherrschen.

Daher finde ich kann man sagen, dass eine Volkspartei sich aus verschiedenen Klientelparteiungen zusammensetzt. Das deutlichste Beispiel in der näheren Vergangenheit war die Unterstützung der Atomlobby durch unsere Bundes CDU. Erst verlängerte man ohne Not die Reaktorlaufzeiten, um kein Jahr später aus – wie ich denke - wahlpolitischen Gründen eine Kehrtwende hinzulegen die in der Abschaltung einiger Atomkraftwerke endete. Dies war klare Lobbyarbeit zu Beginn, die sich dann dem anscheinenden Mehrheitswillen der Bevölkerung beugte.

Aber um auf den Kern zurückzukommen: eine Volkspartei muss man sich demzufolge als eine Partei der vielen Klientelparteien vorstellen. Diese beiden Typen in einem gemeinsamen Zusammenhang zu hören mag merkwürdig klingen, aber bei genauerem hinhören erscheint es eigentlich nur logisch. Mehrere Interessen werden in einer Partei zusammengeführt und genau da liegt der Hund begraben, wie man gebräuchlich sagt. Oben erwähnte ich die 3 Meinungen bei 2 Personen wie sollen denn dann bspw. 20 verschiedene aber nicht unbedingt gegenläufige Meinungen in einer Partei zusammengeführt werden?

Früher hatte man eine grundlegende Zielausrichtung: Auf Seiten der SPD stand man für Arbeiterrechte und auf Seiten der CDU stand man zum Konservatismus, dazu das möglichst alles so bleibt wie es ist und Veränderungen nur sehr langsam kommen. Heutzutage allerdings sind die Wähler vielleicht etwas anspruchsvoller. Sie wollen nicht mehr nur einer Zielvorgabe hintergehen, genauso wenig wie sie sich auf ihrem Lebensweg nur in eine klare Richtung entwickeln wollen. Man schaut auf einzelne Aspekte und dabei besonders auf diese, die einem momentan wichtig erscheinen. Im Anschluss daran stellt man fest, dass sich die großen Parteien in diesen einzelnen Aspekten wenig unterscheiden und der O-Ton den man daraus hört ist, „ist ja egal wen ich wähle die machen alle das Gleiche".

Hierzu kann ich nur sagen, natürlich unterscheiden sich die Parteien darin nicht, denn in den kleinen Aspekten muss man gerade als Volkspartei mit den anderen ziemlich übereinstimmen, denn man ist ja für das ganze Volk da und möchte den kleinen Parteien auch das Wasser abgraben. Aber in der Grundsätzlichen Ausrichtung der Partei unterscheiden sie sich doch sehr stark. Zumindest in der Theorie. In der Praxis leider gar nicht mehr. Daher auch die zurzeit geführte Diskussion, ob die CDU noch konservativ genug oder überhaupt noch konservativ ist.

Dazu ein kleiner Exkurs:

Eine Partei ist ein Zusammenschluss von gleichen Interessen. In diesem Beispiel als Person A und Person B bezeichnet. Person A möchte von X nach Y fahren und bestellt sich daher ein Taxi. Person B möchte auch von X nach Y fahren und bestellt sich ebenso ein Taxi. In Y

treffen sie sich zufällig und stellen fest das sie das gleiche Ziel haben und nehmen sich ein Taxi gemeinsam zurück nach X. Von da an beschließen sie immer gemeinsam zu fahren, denn sie sind im Großen und Ganzen immer in die gleiche Richtung unterwegs. Mal fährt der eine etwas weiter und nimmt den anderen mit oder umgekehrt. - Im übertragenen Sinn sie gründen eine Partei. - Nach längerem hin und her fahren, sind sie mittlerweile zu viert und fahren regelmäßig in die gleiche Richtung. Die Taxipreise werden nicht billiger also beschließen sie sich ein Auto anzuschaffen. Das funktioniert auch gut, bis es zu immer größeren Diskussionen kommt wohin die Fahrt überhaupt gehen soll. Nicht mehr die Richtung ist entscheidend sondern die Einzelziele sind wichtiger geworden. Man ist sich intern uneinig und es kommt dazu, dass einzelne wieder mit dem Taxi zu ihrem Ziel fahren. Aber man hat ja das Auto das Kosten verursacht und bewegt werden will, also bleiben die meisten nur zusammen um das Auto weiterhin zu bewegen aber jeder will ans Steuer und zu einem anderen Ziel fahren. Denn jeder will sein Ziel als das Wichtigste ansehen. Solange bis man gegen eine Wand fährt.

So schlimm ist es bei den Parteien noch nicht. Am Anfang, wie es wenige waren, gab es kaum Probleme. Nun sind sie für ein Volk da, welches nicht unbedingt weiß, was es möchte und in die unterschiedlichsten Richtungen fahren möchte. Aber wie mit dem Auto um das sich alles dreht, so haben die Parteien ihre Ziele und Leitgedanken aus den Augen verloren. Sie haben sich verselbstständigt und man ist nur noch für die Partei und nicht mehr für ihre Grundausrichtung da.

Und genau da gilt es einzuhaken. Man muss von dem alles überschattenden Parteiendenken hin zu einem parteiorientierten Zieldenken kommen. Klingt kompliziert aber meiner Ansicht nach muss die Partei eine übergeordnete Zielsetzung haben und alle anderen kleinen oder Randinteressen werden an dieser ausgerichtet. So ist man vielleicht nicht in allen Dingen mit der Masse im Einklang aber man hätte ein Profil und eine Zielsetzung nicht nur für die nächsten 4 Jahre bis zur nächsten Wahl, sondern für Jahrzehnte. Und das ist Politik. Vorrausschauend und nicht an kurzfristige Wahlerfolge interessiert so sollte Politik sein, eine Konstante die für alle das Beste versucht zu bewirken.

Sollte uns das Gelingen, können wir wieder von einer Volkspartei und einer konservativen zukunftsweisenden Gruppierung sprechen.

„Gemeinsam sind wir stark." Das Motto des Gemeinderates sagt es deutlich. GEMEINSAM sind wir stark. Das bedeutet es eine Partei zu sein, gemeinsam ohne Ausnahme muss an einem solchen Profil gearbeitet werden, und da hilft es nicht, wenn dies ein oder zwei in einem kleinen Zimmer beratschlagen.

Daher kann unser Motto nur lauten: „Gemeinsam sind wir stark und gemeinsam schaffen wir den Umbruch in unserer Partei für das Wohl unseres Staates und seiner Bürger. Und so schaffen wir auch eine neue Ausrichtung unserer CDU vor Ort für den Ort und mit dem Ort.

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